Donnerstag, 24. November 2016

KPD/ML: Ein Trumpeltier ins weiße Haus gewählt. Was nun?

Es gibt in Deutschland noch Linke! Nicht die pesudolinken Typen von der Partei „Die Linke“ und andere bourgeoise „antifaschistische“ Krawallmacher sind damit gemeint, sondern die KPD/ML! Hier deren Statement in der Internet-Zeitung „Roter Morgen“ zur Wahl von Donald Trump, siehe: http://www.rotermorgen.info/:



Ein Trumpeltier ins weiße Haus gewählt. Was nun?

Warum ist die kapitalistische Welt jetzt plötzlich antiamerikanisch
geworden?

 

Man reibt sich verwundert die Augen. Was ist denn da passiert. Seit 70 Jahren werden die Präsidenten der USA als Führer der „Freien Welt“ vergöttert und Kritik an ihnen ist tabu oder kommunistisch. Dieses Tabu ist auch Voraussetzung für die Anstellung von Journalisten in Presse, Rundfunk und Fernsehen. Diesmal jedoch ist eine Panne passiert. Die Armen, die Arbeiter und die Farmer haben sich nicht an die Wahlempfehlungen der Reichen, der Eliten von Silicon Valley u. a. für Killary Clinton gehalten und Donald Trump gewählt. Dabei kann man noch nicht voraussehen, ob Donald Trump seine Versprechen wirklich wahr macht. Denn bisher hat jeder US-Präsident und auch andere Politiker vor der Wahl gelogen und die Zusagen nicht eingehalten. Der Friedensnobelpreisträger Obama hat das Folterzentrum Guantanamo noch immer nicht geschlossen, hat die Drohnenmorde vervielfacht und neue Kriegsbrände in Lybien, Syrien, Jemen und der Ukraine entfacht.

Allein schon die Versprechen Donald Trumps haben die kapitalistische Welt auf die Palme gebracht. Hetzkommentare und Kübel voller Schmutz haben die treuesten Lakaien der USA, Claude-Jean Juncker, Martin Schulz von der EU, Angela die Rauten-Frau, die Grünen bis zur Antifa über ihn geschüttet. Die Lügen-, Lückenpresse von der Bild bis zur Jungen Welt versuchten ihn als Volldeppen und Trottel, als den „Unberechenbaren Präsidenten“ (Stern), als „dieWut in Person“ (Kölner Stadtanzeiger) darzustellen.

Was war das Verbrechen Trumps. Er plant mit „America First“ den größten Strategiewechsel der USA seit 1945. Er hat keine Lust mehr die Söhne und Töchter der USA als der Weltgendarm im Rahmen der NATO in aller Welt für die Interessen des Finanzkapitals, der Rüstungsindustrie, der Öl- und Rohstoffkonzerne zu verheizen, während die Zustände im Inland der USA immer maroder werden und die Verarmung immer mehr fortschreitet. Er will Frieden mit Rußland und den Ukraine-Konflikt beenden und sich aus weiteren Kriegsbeteiligungen zurückziehen. Die europäischen Partner sollten mehr Verantwortung übernehmen und nicht alles den Vereinigten Staaten aufhalsen. Scharfmacherin Von der Leyen warnt Trump schon, daß er nicht zu viele Zugeständnisse an Moskau machen soll.Will Deutschland jetzt die Rolle des Falken übernehmen?

Da kommt einiges auf die europäischen Partner zu. Von der Leyen, Juncker, Hollande usw. planen schon eine Europa-Armee. Da geht auch schon der Streit um die Finanzierung los. Deswegen lösen Trumps NATO-Reduzierungspläne auch solch eine Panik in Europa aus. Hunderttausende haben in Europa gegen das neoliberale Handelsabkommen TTIP mit den USA demonstriert. Keiner hatte damit gerechnet, daß es jetzt ausgerechnet durch die USA unter Trump für nichtig erklärt werden soll.

Im Inland will Trump gegen die Deindustrialisierung und Auslagerungspläne des Kapitals vorgehen und neue Arbeitsplätze schaffen. Das Gesundheitssystem „Obamacare“ will er nach einem Gespräch mit Obama beibehalten. Die Medien hetzen gegen ihn als Rassisten, weil er von den 25 Millionen Illegalen nur den Bruchteil der Kriminellen und Drogenhändler ausweisen will. Viel berichtet wird in der „links“liberalen Presse des globalen Kapitals über den Sexismus und die Homophobie von Trump. Das mag ja sein. Niemanden fällt es jedoch auf, daß in der selben Presse nie von Kinderfeindlichkeit und Diskriminierung des Kinderreichtums gesprochen wird. Kinder sind die Zukunft. Aber Kinder bringen erst Profit nach 20 bis 30 Jahren (je nach Berufsausbildung), wenn sie nicht arbeitslos werden. Der Kapitalismus handelt nach dem Prinzip schnellwachsende Fichten statt Buchen und Eichen.

Am häufigsten wird Trump der Bau einer Mauer zu Mexiko vorgeworfen außer von Heidelberg Zement. Die Europäer haben gut reden. Sie haben ja das Mittelmeer. Die Vorwürfe kommen von denselben wie Volker Beck (Grüne) , die die Mauer Israels durch Palästina vehement verteidigen. Schon jetzt sprechen in den südwestlichen Bundesländern Kalifornien, Arizona, Nevada bis zu 40 % spanisch. Ohne Mauer werden die USA in naher Zukunft bei dem Bevölkerungsdruck aus Mittel- und Südamerika ein lateinamerikanisches Land und unregierbar.

Überall haben wir heutzutage orwellschen Neusprech:

Krieg heißt Friedensmission und Konfliktbereinigung.

Weltoffenheit ist no border, no nation für das Kapital.

Multikulti ist Kampfansage an die Vielfalt der Völker , an die demokratische Selbstbestimmung. Die Auflösung bisheriger traditioneller Strukturen soll den isolierten bereitwilligen Lohnsklaven und den verdummten Dauerkonsumenten erzeugen. Sind die Kurden und Palästinenser Nazis, weil sie keine Willkommenskultur gegenüber Türken und Zionisten zeigen? Die „links“ liberale Ideologie ist aktuell die totalitäre Ideologie des Finanz-und Großkapitals. Wer von ihr abweicht, bekommt Berufsverbot und wird gesellschaftlich geächtet. Trumps Politik ist eine konservative Reaktion auf den globalen Kapitalismus. Es ist gut gemeint, aber die gesellschaftlichen Gegenkräfte auf der kapitalistischen Basis werden zu groß sein, um dauerhafte Ergebnisse zu erzielen. Falls Trump das konservative Rollback mit Protektionismus (Schutzzollpolitik) durchdrücken will und nicht einknickt, werden die US-Kapitalisten sich auf das freie Unternehmertum, den freien Handel, die Freiheit der Auslagerung, die Freiheit des Imports von Lohnsklaven berufen. Sie haben genug Finanzen um ein mediales Dauerfeuer und naive Demonstranten für ihre Ziele einzuspannen. Den Kapitalismus kann man nicht so einfach auf frühere Verhältnisse zurückdrehen. Der Ausweg ist die Zerschlagung des Lohnsystems und der Aufbau des Sozialismus. Auch die USA brauchen eine marxistisch-leninistische Arbeiterpartei. Die USA mit ihrer Größe und mit ihren materiellen Resourcen, ihrem Entwicklungsstand hätten eine größere Chance den Sozialismus zu behaupten als etwa Kuba oder Venezuela. Aber bis dahin ist vermutlich noch ein weiter Weg.


https://de.sputniknews.com/

*Willy Wimmer: Die Wahlentscheidung in den USA bewahrt uns vor einem
großen Krieg *
09.11.2016
Viele europäische Politiker und Medien sind über den Wahlsieg Donald
Trumps schockiert. Willy Wimmer, ehemaliger Parlamentarischer
Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der
Parlamentarischen Versammlung der OSZE, ist hingegen erleichtert. Mit
Clinton als Präsidentin hätte er einen Dritten Weltkrieg für möglich
gehalten.
Herr Wimmer, was haben Sie gedacht, als Sie heute die News aus den USA
gehört haben?


Ich war so erleichtert, wie lange nicht in meinem Leben, denn ich hatte
heute Morgen das Gefühl, diese Wahlentscheidung bewahrt uns vor dem
großen Krieg. Ich gehe davon aus, dass der neue amerikanische Präsident,
anders als seine Gegenkandidatin, für eine vernünftige, praktikable,
vertrauensvolle Zusammenarbeit mit anderen Staaten auf dieser Welt
bereit ist — und das gibt Hoffnung. Viele von unseren Politikern dürften
jetzt erstmal den Kopf einziehen, nachdem sie sich weit aus dem Fenster
gelehnt haben mit fast schon Beleidigungen in Richtung Trump. Jetzt
müssen sie mit ihm zusammenarbeiten.

Ich finde, der Herr Bundespräsident, die Frau Bundeskanzlerin und vor
allen Dingen auch der Herr Außenminister haben die nationalen Interessen
des deutschen Volkes im Zusammenhang mit diesem Wahlkampf nicht
berücksichtigt. Sie haben dem deutschen Volk dadurch geschadet, dass sie
sich einseitig und zum Teil beleidigend geäußert und auf die Seite einer
Kandidatin geschlagen haben. Das ist eine nicht hinzunehmende
Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes und wenn
dann die Wahl so ausgeht, wie sie ausgegangen ist, schadet man dem
eigenen Volk. Vor allem sich was der Bundespräsident in seiner jüngsten
Äußerung im Zusammenhang mit dem amerikanischen Wahlkampf und der
Kandidatin Clinton und dem Kandidaten Trump geleistet hat, das geht, wie
man so schön sagt, auf keine Kuhhaut. Es reiht sich ein in die
unerträglichen Reden dieses Bundespräsidenten und ich finde es gut, wenn
er bald sein Amt niederlegt.

Es ist auch verblüffend, wie betroffen jetzt die deutschen
Mainstream-Medien reagieren. Das erinnert an den Umgang mit der AfD.
Leben die Journalisten in einer Parallelwelt?
Aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges kennen wir ja den verhängnisvollen
Begriff der sogenannten Quislinge – solche, die einem Führer immer
hinterher rennen, auch wenn sie diesem Land nicht angehören.
Offensichtlich ist die Spezies der Quislinge auf allen Sektoren – im
politischen Bereich, in den Medien oder sonst wo – in Deutschland weit
verbreitet. Das ist schlichtweg unerträglich! Es sieht ja so aus, als
hätten wir eine fremde Herrschaft über unser eigenes Volk. Die sind alle
auf dem falschen Fuß erwischt worden und müssen jetzt eigentlich in sich
gehen und sich fragen: Was trägt dazu bei, meine Reputation als
politisch Verantwortlicher oder als Journalist wieder herzustellen? Ohne
Pluralismus und ohne Respekt vor den Menschen, die ja der Souverän sind,
geht es nicht. Wir leben in einer Situation, wo sich einige
offensichtlich dazu aufgeschwungen haben, die Herrschaft über den Rest
des Volkes auszuführen und wir haben heute gesehen, dass das in die Irre
führt. Das hat bei Quisling, diesem Norweger, auch nicht geholfen. In
den USA hat das Volk gesprochen.

Inwieweit ist dieses Wahlergebnis auch eine Absage an die Demokratie in
der Form, wie wir sie jetzt haben, oder zumindest an das Establishment?
Ich glaube, dass man die Frage anders formulieren muss. Wie ist
eigentlich in den zurückliegenden Jahrzehnten die Fehlentwicklung im
demokratischen System diesseits und jenseits des Atlantiks gelaufen, um
einen solchen Wahlkrieg hervorrufen zu können? Denn wir wissen noch gar
nicht, was jetzt in den Vereinigten Staaten noch folgt. Mir ist es
lieber, sie tragen die Auseinandersetzungen auf dem eigenen Territorium
aus, als immer wieder die ganze Welt mit Kriegen zu überziehen. Das wird
möglicherweise in den Vereinigten Staaten passieren. Bei dieser
Wahlauseinandersetzung haben denen eigentlich nur noch Panzer gefehlt,
um aufeinander zu schießen – schlimmer kann es gar nicht sein. Damit
wird ein ganzes politisches System ad absurdum geführt. Das ist
schlichtweg eine Katastrophe für den Rest der Welt! Damit werden
demokratische Staaten, die sich so etwas nicht leisten, auch in
Misskredit gebracht. Vor diesem Hintergrund kann man nur hoffen, dass
vor uns eine Zeit der Katharsis liegt, wo man sich wieder Gedanken
darüber machen kann, dass man einen Staat auch ordentlich führen kann.
Das ist die große Herausforderung, die mit diesem Wahlkrieg in den
Vereinigten Staaten verbunden ist. Wir müssen jetzt eigentlich ein
Signal über den Atlantik schicken: *No more German kids for US wars!
*Das muss der neue amerikanische Präsident wissen, denn das ist das
Denken unseres Volkes.

Trump gilt nicht unbedingt als Experte in Sachen Außenpolitik. Erwarten
Sie hier Veränderungen, zum Beispiel im Verhältnis zu Europa?
In seinen außenpolitischen Erklärungen hat Trump ja ausgeführt, dass es
ihm mehr um die klassischen Beziehungen zwischen Staaten geht als seinen
imperialistischen Vorgängern. Das stimmt vor allem für das Verhältnis
zur Russischen Föderation. Vor einem Jahr war ich auf einer
Veranstaltung in Moskau und nach mir hat ein wesentlicher
außenpolitischer Berater des jetzigen Präsidenten Trump, der
Generalleutnant Flynn gesprochen. Das war für mich das erste Signal,
dass es in den Vereinigten Staaten offensichtlich nicht nur
Kriegstreiber gibt. Man wird sich nun hoffentlich bemühen, zu diesem
großen Land vernünftige Beziehungen zu unterhalten. Clinton hatte ja
erklärt, sie würde die Politik ihres Mannes gegenüber Europa fortführen.
Ich erinnere in dem Zusammenhang daran, dass Bill Clinton den Krieg nach
Europa zurückgebracht hat. Er hat die Charta von Paris mit dem
Jugoslawienkrieg zerstört und was dann zwischen Afghanistan und Mali
folgte, war auch das Werk von Demokraten. Da habe ich bei einem
republikanischen Präsidenten inzwischen mehr Hoffnung für den
Weltfrieden. Weil Sie Russland erwähnen, schon beim Brexit wurde ja
massiv mit Russophobie gearbeitet. Bei der US-Wahl noch mehr.

Warum hat dieser Trumpf nicht gestochen?
Weil das inzwischen bei den Leuten hier rein und da raus geht. Die Leute
in den USA sehen doch, dass sie von einem Krieg in den anderen getrieben
werden. Meinen Sie, die Ukraine spielt jetzt noch eine Rolle für die
USA? In den USA läuft das ja ganz anders als in Europa. In den USA weiß
man nie genau, wie die einzelnen Ministerien, Agencies und was es da
alles gibt, amerikanische Politik sehen. Die kämpfen ja um ihre Budgets.
Darum ist amerikanische Politik immer weniger verlässlich, als in
Europa. Man muss bei den Vereinigten Staaten höllisch aufpassen, dass
man nicht über den Tisch gezogen und nicht in Kriege einbezogen wird.
*Die Nato ist eine Gefahr für den internationalen Frieden* seit sie
ihren Charakter vom Verteidigungsbündnis zur Angriffsmaschine geändert
hat. Wenn der neue amerikanische Präsident das einsehen würde, wäre mir
wohler, als mir heute beim Gedanken an die Nato ist.

Interview: Armin Siebert

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