Mittwoch, 2. Mai 2018

Der 1. Mai 2018 in der Bundesrepublik Deutschland


Der 1. Mai 2018 in der Bundesrepublik Deutschland war geprägt von den Bemühungen der bourgeoisen Kapitalismusverteidiger und Klassengegner den Klassenkampfcharakter des Tages mit allen Mitteln zu unterdrücken. Hauptakteure dieser Strategie waren die System-Gewerkschaften die im DGB organisiert sind. Dazu kamen dann noch bourgeoise pseudolinke diverse Gruppierungen und die Partei „Die Linke“.

Staatlicherseits organisierte man in größeren Städten Spaßfeste um die Bürger davon abzuhalten bei revolutionären 1. Mai-Demos mit zu marschieren. Zudem baute man eine Drohkulisse mit einem martialischem Polizeiaufgebot auf um Demonstranten einzuschüchtern und sie von einer Teilnahme an einer revolutionären 1. Mai-Demo abzuhalten, was auch gelang, denn der Polizeieinsatz zum G20-Gipfel in Hamburg und das rigorose Vorgehen der Polizei war noch vielen Linken in unliebsamer Erinnerung. Die Taktik der Klassengegner ging auf, denn sowohl in Berlin, wie auch in Hamburg nahmen weit weniger Menschen an den revolutionären 1. Mai-Demos teil als sonst.

Das Motto der revolutionären 1. Mai-Demo in Hamburg hieß: „Kapitalismus, noch immer Scheiße!“ Dieses Motto traf den Kern der Sache. Auch die 1. Mai-Losung der KPD/ML traf den Kern der Sache: „Die „Linke“ ist tot – Der Klassenkampf lebt“. „Die Linke“ natürlich in Anführungsstrichen, da sie keine echte Linke ist, sondern eine bourgeoise Pseudolinke. Aus dem 1. Mai-Papier 2018 der KPD/ML:

„In der Innenpolitik geht der Großteil der Linken der neoliberalen Parole des Großkapitals „no border, no nation“, die von den Kirchen und der „Antifa“ unterstützt wird, auf den Leim.

Die herrschende Klasse versucht den proletarischen Internationalismus in den großbürgerlichen Kosmopolitismus zu fälschen.“no nation“ ist eine antidemokratische Forderung. Dem immer weltweiter handelnden Großkapital sind vor allem der Widerstand der kleinen Nationen und demokratische Wahlen in allen Staaten ein Dorn im Auge. Die zahlreichen Wahlkämpfe sind unberechenbar und man muß aus wahltaktischen Erwägungen den Massen Zugeständnisse machen. Lieber sollen die Entscheidungen in supranationalen, nicht gewählten Kommissionen in Brüssel, New York und London oder Schiedsgerichten wie bei TTIP gefällt werden. „no nation“ hat nichts mit der Tradition der Arbeiterbewegung und der kommunistischen Bewegung zu tun.
 
Josef Stalin auf dem 19.Parteitag der KPdSU,14. Oktober 1952: “Früher galt die Bourgeoisie als das Haupt der Nation, sie trat für die Rechte und die Unabhängigkeit der Nation ein und stellte sie „über alles“. Jetzt ist vom „nationalen Prinzip“ auch nicht eine Spur geblieben. Jetzt verkauft die Bourgeoisie die Rechte und die Unabhängigkeit der Nation für Dollars. Das Banner der nationalen Unabhängigkeit und der nationalen Souveränität ist über Bord geworfen. Ohne Zweifel werden Sie, die Vertreter der kommunistischen und demokratischen Parteien, dieses Banner erheben und vorantragen müssen, wenn Sie Patrioten Ihres Landes sein,wenn sie die führende Kraft der Nation werden wollen. Es gibt sonst niemand, der es erheben könnte.“

Die heutige „Linke“ überläßt diese Aufgabe der rückwärtsgewandten AfD.

„no border“ ist ebenso eine reaktionäre, neoliberale Forderung des Großkapitals. Kitas,Schulen, Unis kosten viel Geld. Einfacher ist es, qualifiziertes „Menschenmaterial“ aus ärmeren Ländern abzuziehen und mit unqualifizierten „Menschenmaterial“ Druck auf die unteren und aufgeklärten Arbeiter auszuüben.

Einwanderung ist ein Mittel den Wert der Arbeitskraft zu senken. Karl Marx sprach sich in seinem Artikel „Warnung“ vom 15. Mai 1866 gegen Einwanderung aus. Im Oktober und November 1866 sprach er sich dafür aus die Schiffe mit den belgischen Wirtschaftsflüchtlingen von England nach Belgien zurückzuschicken.(MEW Bd.16,1975.S.534). Die Bourgeoisie ködert dagegen die Linke mit falscher Humanität und Solidarität für die Versklavung der Arbeiterklasse.

Schlußfolgerung: Ohne vollständigen Bruch mit jedem Imperialismus und der Politik von „no border, no nation“ wird sich die Arbeiterbewegung weiter von der Linken entfernen und ist der Wiederaufbau einer antikapitalistischen Linken und einer kommunistischen Partei unmöglich."


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